News

Schnelle Kritik am Schnellladegesetz-Entwurf

Kategorie: Vertragsrecht , Compliance Branche: Mobility Autor: Daniel Wuhrmann , Niklas Gatermann Datum: 2021

Die Stellungnahmefrist zum Referentenentwurf, der am 28.12.2020 vorgestellt wurde, endete bereits am 05.01.2021. Dies reichte jedoch aus, um teils mehr...

Saubere Umsetzung der Clean Vehicle Directive?

Kategorie: Compliance , Vertragsrecht Branche: Mobility Autor: Daniel Wuhrmann , Niklas Gatermann Datum: 2021

SaubStraFahrzeugBeschG – nicht nur die "Abkürzung" des Gesetzes zur Umsetzung der Clean Vehicle Directive ist gewöhnungsbedürftig. Auch inhaltlich mehr...

Die Novellierung des Verpackungsgesetzes wurde eingetütet

Kategorie: Compliance , Vertragsrecht , Produktsicherheit Branche: Konsumgüter Autor: Philipp Reusch , Niklas Gatermann Datum: 2021

Am 20.01.2021 hat das Bundeskabinett den Referentenentwurf zur Änderung des Verpackungsgesetzes beschlossen. Wir stellen die wesentlichen mehr...

Das KBA rüstet sich für die Marktüberwachung

Kategorie: Compliance , Produkthaftung , Produktsicherheit , Rückrufmanagement , Vertragsrecht Branche: Mobility Autor: Daniel Wuhrmann , Niklas Gatermann Datum: 2021

Das Kraftfahrtbundesamt (KBA) baut seine Infrastruktur aus, um als zuständige Genehmigungs- und Marktüberwachungsbehörde Herstellerpflichten mehr...

Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs kommt

Kategorie: Vertragsrecht Branche: Konsumgüter, Maschinenbau, Mobility Autor: Daniel Wuhrmann Datum: 2020

Am 10. September 2020 wurde vom Deutschen Bundestag das "Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs", beschlossen und Ende Oktober durch den mehr...

Das "Lieferkettengesetz" – eine Übersicht und Einordnung

Kategorie: Produktsicherheit , Produkthaftung , Vertragsrecht Branche: Mobility, Maschinenbau, Konsumgüter Autor: Daniel Wuhrmann Datum: 2020

Prominent platziert von den Bundesministerien für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung sowie für Arbeit und Soziales wird seit Monaten mehr...

Industrie 4.0: der rechtliche Schutz von maschinengenerierten Daten

Kategorie: Cybersecurity , Datenschutz , Vertragsrecht Branche: Mobility, Maschinenbau, Healthcare, Konsumgüter, Railway Autor: Stefan Hessel Datum: 2020

Der wirtschaftliche Wert von Daten aus Produktionsprozessen (sog. maschinengenerierte Daten) nimmt stark zu. Daher besteht für Unternehmen vermehrt mehr...

Untersuchungspflichten eines Händlers?!

Kategorie: Vertragsrecht , Produktsicherheit , Produkthaftung Branche: Konsumgüter Autor: Philipp Reusch , Marie Neumann Datum: 2020

Einen Händler trifft keine generelle Untersuchungspflicht auf eine gefahrenfreie Beschaffenheit seiner Verkaufsobjekte, wenn diese fremdproduziert mehr...

Schweigen im Lieferverhältnis als Drohung und Kündigungsgrund?

Kategorie: Vertragsrecht Branche: Mobility Autor: Daniel Wuhrmann , Niklas Gatermann Datum: 2020

In bestimmten Konstellationen kann die fehlende Information über mögliche Lieferstopps ein Kündigungsgrund sein mehr...