News

ECHA: Vollständigkeitsprüfungen auf Stoffsicherheitsberichte erweitert

Kategorie: Produktsicherheit , Compliance Branche: Mobility, Konsumgüter Autor: Philipp Reusch , Niklas Gatermann Datum: 2021

Die technische Vollständigkeitsprüfung der REACH-Registrierungsdossiers durch die ECHA wird ab dem 1. März 2021 durchgeführt und umfasst nun auch die mehr...

Schnelle Kritik am Schnellladegesetz-Entwurf

Kategorie: Vertragsrecht , Compliance Branche: Mobility Autor: Daniel Wuhrmann , Niklas Gatermann Datum: 2021

Die Stellungnahmefrist zum Referentenentwurf, der am 28.12.2020 vorgestellt wurde, endete bereits am 05.01.2021. Dies reichte jedoch aus, um teils mehr...

Saubere Umsetzung der Clean Vehicle Directive?

Kategorie: Compliance , Vertragsrecht Branche: Mobility Autor: Daniel Wuhrmann , Niklas Gatermann Datum: 2021

SaubStraFahrzeugBeschG – nicht nur die "Abkürzung" des Gesetzes zur Umsetzung der Clean Vehicle Directive ist gewöhnungsbedürftig. Auch inhaltlich mehr...

Die Novellierung des Verpackungsgesetzes wurde eingetütet

Kategorie: Compliance , Vertragsrecht , Produktsicherheit Branche: Konsumgüter Autor: Philipp Reusch , Niklas Gatermann Datum: 2021

Am 20.01.2021 hat das Bundeskabinett den Referentenentwurf zur Änderung des Verpackungsgesetzes beschlossen. Wir stellen die wesentlichen mehr...

10 Mio. EUR Bußgeld gegen Grindr wegen mangelhafter Einwilligung

Kategorie: Datenschutz , Compliance Branche: Konsumgüter Autor: Dr. Carlo Piltz , Moritz zur Weihen Datum: 2021

Die norwegische Aufsichtsbehörde hat ein Bußgeld in Höhe von 10 Mio. EUR gegen die Dating-App Grindr angekündigt, wegen Datenverarbeitungen auf mehr...

Legal Incident Response: Cyberangriffe aus rechtlicher Sicht

Kategorie: Compliance , Cybersecurity , Datenschutz Branche: Mobility, Konsumgüter, Maschinenbau, Healthcare Autor: Dr. Carlo Piltz , Stefan Hessel Datum: 2021

Beim reaktiven Umgang mit Cyberangriffen sind nicht nur technische Aspekte zu beachten, sondern zunehmend auch rechtliche Vorgaben. Gleichzeitig kann mehr...

Anforderungen an Schutzmaßnahmen nach dem Geheimnisschutzgesetz – Parallelen zum Datenschutzrecht

Kategorie: Compliance , Datenschutz Branche: Mobility, Konsumgüter, Maschinenbau Autor: Dr. Carlo Piltz , Moritz zur Weihen Datum: 2021

Das OLG Stuttgart hat in einem Urteil technisch-organisatorische Maßnahmen definiert, die für die Annahme von angemessenen Geheimhaltungsmaßnahmen mehr...

Trade Deal macht Händler zu Importeuren – neue Pflichten nach der CLP-Verordnung

Kategorie: Produktsicherheit , Compliance Branche: Mobility, Konsumgüter Autor: Philipp Reusch , Niklas Gatermann Datum: 2021

Ohne dass sich ihre Geschäftstätigkeit verändert hätte, wurden viele Händler sog. "gefährlicher Gemische" durch den "Brexit" zu Importeuren und müssen mehr...

BSI-Studie zur Cybersicherheit bei Medizinprodukten veröffentlicht

Kategorie: Compliance , Cybersecurity , Produkthaftung Branche: Healthcare Autor: Miriam Schuh , Stefan Hessel Datum: 2021

Zu Beginn das Jahres hat das Bundesamt für Sicherheit in der Informatiktechnik (BSI) gleich zwei Studien zur Sicherheit von Medizinprodukten mehr...