News

EuGH äußert sich zu den Anforderungen beim Cookie-Einsatz

Kategorie: Compliance , Datenschutz Branche: Automotive, Konsumgüter, Maschinenbau, Healthcare Autor: Dr. Carlo Piltz , Johannes Zwerschke Datum: 2019

Cookies können auf Websites nur mit Einwilligung genutzt werden, sofern technisch nicht erforderlich. Es muss auch über Speicherdauer und Empfänger mehr...

RoHS: Inkrafttreten des „Open Scope“ und der Stoffgrenzen für Phthalate

Kategorie: Produkthaftung , Compliance Branche: Konsumgüter, Maschinenbau Autor: Philipp Reusch , Jonas Hellinger Datum: 2019

Seit dem 22. Juli 2019 gelten die Regelungen der RoHS-Richtlinie grundsätzlich für sämtliche Elektro- und Elektronikgeräte. Damit betrifft die mehr...

Update-Verpflichtung bei Waren mit digitalem Inhalt

Kategorie: Cybersecurity , Produkthaftung , Produktsicherheit , Vertragsrecht Branche: Konsumgüter, Automotive, Healthcare Autor: Philipp Reusch Datum: 2019

Zwei neue EU-Richtlinien verpflichten Verkäufer von digitalen Inhalten oder internetfähigen Waren mit digitalen Elementen zur Information und mehr...

INCOTERMS 2020 – Klauseln veröffentlicht

Kategorie: Produkthaftung , Vertragsrecht Branche: Automotive, Healthcare, Konsumgüter Autor: Daniel Wuhrmann , Jan Sune Krey Datum: 2019

Die INCOTERMS 2020 wurden veröffentlicht. Die überarbeiteten Handelsklauseln bringen zahlreiche Änderungen mit sich. mehr...

Landgericht Freiburg setzt die Rechtsprechung des EuGH zum Fehlerverdacht fort.

Kategorie: Produkthaftung , Compliance Branche: Healthcare, Konsumgüter Autor: Philipp Reusch , Saskia Wittbrodt Datum: 2019

Das Landgericht Freiburg hat einen Hersteller von Hüftprothesen in einem aktuellen Urteil vom 02.08.2019 (Az.: 1 O 460/11) wegen eines fehlerhaften mehr...

Der Mangel: vereinbarte Beschaffenheit vs. vorausgesetzte Verwendung

Kategorie: Produkthaftung , Vertragsrecht Branche: Konsumgüter, Healthcare, Kosmetik Autor: Philipp Reusch , Saskia Wittbrodt Datum: 2019

In seinem Urteil vom 20.3.2019 (VIII ZR 213/18) hat sich der BGH vertieft mit dem Mangelbegriff auseinandergesetzt und Vorgaben für eine wirksame mehr...

Länger lebe die Beweislastumkehr – was Verkäufer wissen sollten

Kategorie: Vertragsrecht , Compliance Branche: Automotive, Konsumgüter Autor: Philipp Reusch , Saskia Wittbrodt Datum: 2019

Entsprechend den Vorgaben der Richtlinie 2019/771/EU über bestimmte vertragsrechtliche Aspekte des Warenkaufs wird die Frist für die Beweislastumkehr mehr...

Kennzeichnungspflicht von Elektrogeräten

Kategorie: Produktsicherheit , Produkthaftung Branche: Konsumgüter Autor: Philipp Reusch , Melanie Pradel Datum: 2019

Eine unterlassene Kennzeichnung nach dem ElektroG stellt einen Wettbewerbsverstoß im Sinne des UWG dar, so das OLG Frankfurt a. M. mehr...

Unternehmensmeldungen im Kontext des RAPEX-Systems

Kategorie: Compliance , Produkthaftung , Rückrufmanagement Branche: Automotive, Maschinenbau, Konsumgüter Autor: Philipp Reusch , Saskia Wittbrodt Datum: 2019

Wie die neuen RAPEX-Leitlinien die Meldepflicht von Unternehmen, die gefährliche Produkte in Verkehr gebracht haben, konkretisieren. Artikel von mehr...