Wer hat Vorfahrt: Datenschutz oder Meinungs- und Pressefreiheit?

Kategorie: Datenschutz Branche: Konsumgüter, Healthcare, Kosmetik Autor: Jahr:

Fachbeitrag von Dr. Carlo Piltz in der aktuellen Ausgabe von Kommunikation & Recht

Zu den Abweichungsbefugnissen der Mitgliedsstaaten nach der DSGVO und dem gesetzgeberischen Anpassungsbedarf im nationalen Recht

Ab dem 25.5.2018 gilt die neue EU Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) unmittelbar. Für den Bereich der Pressearbeit und zur Ausübung der Meinungs- und Kunstfreiheit, sieht die DSGVO für Mitgliedstaaten die Pflicht vor, nationale Normen zu schaffen, mit denen ein angemessener Ausgleich zwischen dem Grundrecht auf Schutz personenbezogener Daten und anderen Grundrechten geschaffen wird. Dr. Carlo Piltz untersucht, gemeinsam mit Dr. Jonas Kahl, welche Möglichkeiten und auch Pflichten für den Gesetzgeber auf Bundes- und Landesebene bestehen, um nicht nur die klassische Pressearbeit, sondern auch den sog. Laienjournalismus, aber auch die Tätigkeiten von Presseabteilungen in Unternehmen und Verbänden von gewissen Pflichten der DSGVO auszunehmen. 

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[04. Mai 2018]