Busi­ness Brunch Indus­trie 4.0

Recht­li­cher Rah­men aus Pro­dukt­haf­tung und Datenschutz

Busi­ness Brunch am 31. März 2017 mit Phil­ipp Reusch

In Ver­bän­den, Indus­trie und Poli­tik wer­den seit Län­ge­rem die Mög­lich­kei­ten und Risi­ken von Indus­trie 4.0 dis­ku­tiert. Die Fra­ge­stel­lun­gen rund um die Ziel­set­zung Los­grö­ße 1 decken ein wei­tes Spek­trum an The­men ab, die Indus­trie­un­ter­neh­men aus dem Anlagen- und Maschi­nen­bau heu­te und in der Zukunft beschäf­ti­gen werden.

Die Gestal­tung von Lie­fer­ket­ten inner­halb der zwi­schen den Maschi­nen statt­fin­den­den Kom­mu­ni­ka­ti­on berührt ver­trags­recht­li­che Inhal­te. Unter­neh­men sind bereits heu­te gezwun­gen, eine kom­mu­ni­ka­ti­ons­tech­ni­sche Basis zu ent­wer­fen, die die recht­li­chen Anfor­de­run­gen umsetzt. Gleich­zei­tig bewegt sich die Gesetz­ge­bung spä­tes­tens seit dem Ent­wurf des Euro­päi­schen Par­la­ments zum Robot­recht auf ein spe­zi­el­les Recht zu, das wir Ihnen ger­ne vor­stel­len möchten.

Hier­aus erge­ben sich eini­ge recht­lich rele­van­te Fragen:

• Wel­che Anfor­de­run­gen sind bei der Gestal­tung von Lie­fe­ran­ten­ver­trä­gen zu beachten?
• Gibt es Anfor­de­run­gen an die Aus­wahl des Lieferanten?
• Wem gehö­ren die Daten aus der Lie­fer­ket­te und wer darf die­se wie nutzen?

Dane­ben wird IT-Sicherheit immer mehr zu einem eige­nen Feld neben der Betrach­tung von Safe­ty im Sin­ne der Pro­dukt­si­cher­heit. Dies vor allem auch im haf­tungs­recht­li­chen Kon­text des Produkthaftungsgesetzes.

Wir möch­ten mit Ihnen die Aus­wir­kun­gen auf die Pro­zess­land­schaft und die Abläu­fe im Unter­neh­men aus recht­li­cher Sicht dis­ku­tie­ren und Lösungs­an­sät­ze vorstellen.

Last, but defi­ni­te­ly not least ist Daten­schutz ein The­ma, das kei­ne Indus­trie außer Acht las­sen kann, deren ver­netz­te Pro­duk­te mit Daten in Berüh­rung kom­men. Gera­de im Maschinen- und Anla­gen­bau wer­den seit Jah­ren erheb­li­che Men­gen an Daten sen­siert, Updates mobil gefah­ren und ent­spre­chen­de Leis­tungs­da­ten auf BDE / MES – Ebe­ne erfasst, aber im ERP ver­dich­tet. Auch hier ist der recht­li­che Rah­men in Bewe­gung: ab Mai 2018 gilt die Datenschutz-Grundverordnung und der aktu­el­le Ent­wurf für eine e‑privacy-Verordnung umfasst aus­drück­lich die Kom­mu­ni­ka­ti­on zwi­schen Maschinen.

Wir möch­ten die­se und wei­te­re Fra­gen ger­ne mit Ihnen im Rah­men unse­res Busi­ness Brun­ches am 31. März 2017 in Augs­burg bespre­chen und diskutieren.