reusch­law Legal Sum­mits – Compliance

Die Pro­duct Com­pli­ance nimmt mit der neu­en Markt­über­wa­chungs­ver­ord­nung und vie­len Ände­run­gen im Stoff­recht immer mehr Raum in Han­del und Indus­trie ein. Neben den The­men zu Pro­dukt­kon­for­mi­tät, har­mo­ni­sier­ten Nor­men und behörd­li­chen Rück­ru­fen sind die straf­recht­li­chen Fol­gen für die Geschäfts­lei­tung ver­mehrt im Fokus. Hier­zu tra­gen ins­be­son­de­re Rege­lun­gen aus dem Che­mi­ka­li­en­recht, aber auch aus Holz­han­del und mine­ra­li­sche Roh­stof­fe bei. Mit dem Ent­wurf des Ver­bands­sank­tio­nen­ge­set­zes steht das ers­te Mal in der Geschich­te des Pro­dukt­rechts ein Unter­neh­mens­straf­recht vor der Tür, das die Nähe zum US-amerikanischem Umgang mit Unter­neh­men bewusst sucht. Hier­aus erge­ben sich maxi­ma­le Anfor­de­run­gen an die Unter­neh­mens­or­ga­ni­sa­ti­on, um Schä­den von han­deln­den Per­so­nen und der Unter­neh­mung selbst abzu­weh­ren. Die Inhal­te der Regel­wer­ke und deren Umset­zung in ein trag­fä­hi­ges Kon­zept bil­den den Kern des reusch­law legal sum­mits Compliance.

Ses­si­on 1
Die neue EU-Marktüberwachungsverordnung und die RAPEX – Leitlinie

Refe­rent: Phil­ipp Reusch

Seit 2019 ist die neue Markt­über­wa­chungs­ver­ord­nung der EU in Kraft und wird 2021 in vol­lem Umfang ohne Umset­zung in den Mit­glied­staa­ten anwend­bar. Kern ist die Regu­lie­rung des Online-Handels und die Ver­schär­fung bestehen­der Defi­ni­tio­nen und Rege­lun­gen zu den Pflich­ten der betei­lig­ten Wirt­schafts­ak­teu­re. Es blei­ben also weni­ge Mona­te, die Inhal­te zu erfas­sen und im Unter­neh­men umzusetzen.

Ses­si­on 2
Ent­wurf des Ver­bands­sank­tio­nen­ge­set­zes und wei­te­re Rege­lun­gen des Produktrechts

Refe­rent: Den­nis Bernhardt

Das Ver­bands­sank­tio­nen­ge­setz befin­det sich zwar noch im Ent­wurfs­sta­di­um, erheb­li­che Ände­run­gen sind aber im Wesent­li­chen nicht zu erwar­ten. Die Trag­wei­te des Geset­zes kann nicht hoch genug bewer­tet wer­den, die Aus­wir­kun­gen auf die straf- und zivil­recht­li­che Haf­tung für Unter­neh­men sind immens. Es fin­det auf alle Unter­neh­men Anwen­dung und kann zu Stra­fen bis zu 10% des Jah­res­um­sat­zes füh­ren. Adres­siert wer­den alle Straf­ta­ten, die im Unter­neh­men began­gen wer­den. Sank­tio­niert wird dabei das feh­len­de Sys­tem zur Ver­hin­de­rung und Auf­de­ckung. Ent­schei­den­de Bedeu­tung kommt daher der Exis­tenz eines Compliance-Management-Systems zu, das straf­mil­dernd berück­sich­tigt wird. Zudem wer­den Stra­fen gemil­dert, wenn das Unter­neh­men dau­er­haft an der Auf­klä­rung mit­ge­wirkt hat, also inter­ne Unter­su­chun­gen ent­spre­chend vor­be­rei­tet und durch­ge­führt hat. Das führt ins­ge­samt zu einem erheb­li­chen Druck auf die Unter­neh­men und die Ein­füh­rung eines sinn­vol­len Product-Compliance-Managements.

Ses­si­on 3
Auf­bau einer Product-Compliance-Organisation

Refe­rent: Phil­ipp Reusch

Die Umset­zung der dar­ge­stell­ten recht­li­chen Rah­men­be­din­gun­gen kann nur sys­te­misch erfol­gen und muss zwin­gend die recht­li­chen Inhal­te doku­men­tiert und trans­pa­rent erfül­len kön­nen. Eine Product-Compliance-Organisation ist weit mehr als eine Check­lis­te und eine Richt­li­nie, son­dern viel­mehr ein inte­grier­tes Sys­tem im Rah­men einer bestehen­den und geleb­ten Pro­zess­land­schaft. Wir zei­gen wie sol­che Sys­te­me auf­ge­baut wer­den und wo die neur­al­gi­schen Punk­te in der Umset­zung sein können.

Die Ver­an­stal­tung wird am 08.07.2020 von 10–13 Uhr als Web­i­nar durch­ge­führt. Wei­te­re Infor­ma­tio­nen zur Anmel­dung und Durch­füh­rung sowie wei­te­re Ter­mi­ne der “reusch­law Legal Summits“-Reihe fin­den Sie unter www.ruw.de/reuschlaw.

Eine Ver­an­stal­tung von reusch­law Legal Con­sul­tants und dem Compliance-Berater.