reusch­law Legal Sum­mits – Inhouse Counsel

Inhouse Coun­sel ste­hen in der Pra­xis vie­len The­men gegen­über. Das reusch­law Legal Sum­mit mit Phil­ipp Reusch und Chris­toph Wei­nert (Com­meo LLP) gibt ein Update zu den aktu­el­len The­men der Unter­neh­mens­pra­xis. Wir berich­ten zu aktu­el­len kar­tell­recht­li­chen The­men, dar­un­ter etwa die anste­hen­den Geset­zes­re­for­men der 10. GWB-Novelle oder der Vertikal-GVO und die aktu­el­le Fall­pra­xis der Behör­den und Gerich­te. Dane­ben schau­en wir auf die aktu­el­len Ent­wick­lun­gen des Ver­bands­sank­tio­nen­ge­set­zes, die bereits umge­setz­te Markt­über­wa­chungs­ver­ord­nung und den RAPEX-Leitfaden der EU für behörd­li­che Maß­nah­men und Rück­ru­fe. Hier­aus erge­ben sich orga­ni­sa­to­ri­sche Anfor­de­run­gen über die Ein­zel­fall­prü­fung hin­aus, die einen sys­te­mi­schen Ansatz zur Lösung recht­li­cher Rah­men­wer­ke erfor­dern. Die Ver­an­stal­tung bie­tet Anhalts­punk­te für eine ent­spre­chen­de Compliance-Organisation.

Ses­si­on 1
Ver­bands­sank­tio­nen­ge­setz

Refe­rent: Phil­ipp Reusch

Das Ver­bands­sank­tio­nen­ge­setz liegt im Ent­wurf vor, die poli­ti­sche Bereit­schaft zur Durch­set­zung des Refe­ren­ten­ent­wurfs ist groß. Damit erhält Deutsch­land zum ers­ten Mal ein Unter­neh­mens­straf­recht. Die Risi­ken für die betrof­fe­nen Unter­neh­men sind groß, für Kon­zern­ver­bän­de noch ein­mal deut­lich erhöht. Par­al­lel zu den Straf­ta­ten als sol­chen kön­nen bis zu 10 % Pro­zent des Kon­zern­um­sat­zes als Sank­ti­on aus­ge­ur­teilt wer­den. Wir stel­len die rele­van­ten Inhal­te des Ent­wurfs des Ver­bands­sank­tio­nen­ge­set­zes dar, zei­gen die kri­ti­schen Punk­te für eine Unter­neh­mens­or­ga­ni­sa­ti­on auf und den Dis­kus­si­ons­stand zu den ver­schie­de­nen neu­en Begrif­fen wie Ver­bands­straf­tat, Mit­wir­kung bei der Unter­su­chung, Ver­bands­sank­ti­on und Beschlagnahmefestigkeit.

Ses­si­on 2
Die aktu­el­len The­men aus dem Kartell- und Wett­be­werbs­recht mit der Fall­pra­xis der Behör­den und Gerichte

Refe­rent: Chris­toph Wei­nert, LLM (Wel­ling­ton), Com­meo LLP

Wir berich­ten zu aktu­el­len kar­tell­recht­li­chen The­men, dar­un­ter etwa die anste­hen­den Geset­zes­re­for­men auf deut­scher und euro­päi­scher Ebe­ne (10. GWB-Novelle, Vertikal-GVO) und die aktu­el­le Fall­pra­xis der Behör­den und Gerich­te (z. B. in Sachen Facebook).

Ses­si­on 3
Product-Compliance aktu­ell

Refe­rent: Phil­ipp Reusch

Die neue Markt­über­wa­chungs­ver­ord­nung erfasst alle Wirt­schafts­ak­teu­re und führt zusam­men mit der neu­en RAPEX-Leitlinie zu einem neu­en Pro­dukt­si­cher­heits­recht in der EU. Mit der neu­en Markt­über­wa­chungs­ver­ord­nung wer­den die Spiel­re­geln der EU für Pro­dukt­si­cher­heit neu defi­niert, die Ver­ord­nung adres­siert einen gro­ßen Teil aller Wirt­schafts­ak­teu­re und erwei­tert die Pflich­ten­krei­se der Betei­lig­ten deut­lich. Das führt zu einem Anstieg von Anfor­de­run­gen an die tech­ni­sche Com­pli­ance über die gesam­te Lie­fer­ket­te. Die Ergän­zun­gen der RAPEX-Leitlinie der EU-Kommission tra­gen erheb­lich dazu bei, dass die Pra­xis der Behör­den in War­nun­gen und Rück­ru­fen, aber auch in Ver­triebs­stopps deut­lich ver­schärf­ter zuneh­men wird.

Die Ver­an­stal­tung wird am 15.07.2020 von 10–13 Uhr als Web­i­nar durch­ge­führt. Wei­te­re Infor­ma­tio­nen zur Anmel­dung und Durch­füh­rung sowie wei­te­re Ter­mi­ne der “reusch­law Legal Summits“-Reihe fin­den Sie unter www.ruw.de/reuschlaw.

Eine Ver­an­stal­tung von reusch­law Legal Con­sul­tants und dem Betriebs-Berater.